Heinsberg. In der letzten Sitzung des Schul- und Kulturausschusses wurde mehrheitlich mit den Stimmen der CDU beschlossen, dass die Eingangsklassen in dem Grundschulverbund Heinsberg/Unterbruch von zunächst 4 vorgesehenen auf 3 reduziert werden. »Wie wir erfahren haben mussten 18 dort angemeldete Kinder daher in der Heinsberger Sonnenscheinschule abgewiesen werden, darunter auch Kinder aus dem Stadtzentrum.«, erläutert Anni Porn, FDP-Mitglied im Schulausschuss den Hintergrund der Anfrage.
»So wollen wir wissen, ob es der Wahrheit entspricht, dass 18 angemeldete Kinder von der Heinsberger Sonnenscheinschule abgewiesen werden mussten und nach welchen Kriterien wurde entschieden? Wie war die Reaktion der betroffenen Eltern und liegen der Stadt Heinsberg bzw. der städtischen Schulaufsicht diesbezüglich Beschwerden vor?«, so David Stolz, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion Heinsberg.
»Sind eventuell Rechtsstreitigkeiten für die Stadt zu erwarten oder sind bereits Verfahren eingeleitet worden? Sofern dies der Fall ist, bitten wir um Information, ob Mittel für solche Rechtsstreitigkeiten im Haushalt eingeplant sind?«, ergänzt Stefan Lenzen, Pressesprecher der FDP-Stadtratsfraktion Heinsberg.
»Erst wird der Beschlussvorschlag noch während der Schulausschusssitzung »aus dem Hut« gezaubert und dann wundert man sich, dass dies zu Irritationen bei den Eltern führt. Da sind die Probleme doch vorprogrammiert. Jetzt erwarten wir auch klare Antworten von Seiten der Stadtverwaltung.«, so Stolz und Porn.