JVA – Ausbau mit Weitblick?

Heinsberg. Zu einer Diskussion über den Ausbau der JVA besuchte Dirk Wedel, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heinsberg. Seit längerer Zeit klagen die Anwohner rund um das Gefängnis über Lärm- und Sichtbelästigungen. Grund genug für Wedel, der auch Vorsitzender der zuständigen Vollzugskommission des Landtags ist, sich auf Einladung der lokalen FDP mit den Anwohnern das Gespräch zu suchen. Nach einer Besichtigung der JVA folgten zahlreiche Betroffene der Einladung. Nach der Verlegung der Untersuchungshäftlinge sei zwar eine Lärmreduzierung eingetreten, jedoch würde weiterhin die Nachtruhe durch zum Teil obszönes Geschrei gestört. Durch den Neubau, das Überragen eines Haftgebäudes über die Mauer und die Erhöhung der Belegungszahlen seien die schon früher teilweise vorhandenen Probleme deutlich schlimmer geworden. Daneben fühlen sich die Anwohner durch die Anstaltsleitung und Justizministerium nicht ernst genommen.

Wedel zeigte großes Verständnis für die Beschwerden und zeigte sich über den Schriftverkehr mit den Behörden sehr überrascht. Hier sei das Ministerium gefordert wirksame Maßnahmen zu ergreifen und nicht die Anwohner mit unbrauchbaren Ratschlägen abzuspeisen. »Ich werde unser Vertreter im Petitionsausschuss sensibilisieren« so der Abgeordnete. Dort wird nämlich derzeit über eine diesbezügliche Eingabe diskutiert. Auch sicherte er zu, die Problematik beim Justizministerium anzusprechen. »Hier wurden schon deutlich konstruktivere Lösungen vorgeschlagene« kritisierte er im Hinblick auf andere JVAs. Dennoch seien Lärmbelästigungen im Strafvollzug nicht dauerhaft zu beseitigen und warb um Verständnis.

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