Nachbericht zum Stammtisch vom 10.07.2012

Der Heinsberger FDP-Stadtverbandsvorsitzende David Stolz durfte neben dem Fraktionsvorsitzenden Rolf F. Jaeger-Breuer zahlreiche interessierte Bürger begrüßen. Rolf-Ferdinand Jaeger-Breuer berichtete über das Aus des Arbeitskreises »rote Null«. Dieser Arbeitskreis wurde aufgelöst, da die SPD die politische Verantwortung bei der CDU sieht und die Fraktionsvorsitzende der Grünen nicht zusagen konnte, ob ihre eigene Fraktion hinter den evtl. Sparmaßnahmen stehen würde. »Aus meiner Sicht spielt es keine Rolle, warum sich jemand nicht mit allen Beteiligten an einen Tisch setzen will. Allein die Tatsache, dass er es nicht tut, spricht nicht für sein Verantwortungsgefühl. Womit diese Herrschaften nicht leben können ist, dass man mit Ihnen offen und ehrlich redet! Politisches Kalkül und nur reden, reden und nochmals reden sind mir fremd. Diese Dinge liegen nicht in meiner Natur!«, so Rolf F. Jaeger-Breuer.

Zum Abstimmungsverhalten der SPD im Planungs- und Verkehrsausschuss, die in der Sitzung gegen alle Park & Ride Parkplätze gestimmt hat, erklärt Erwin Hausmann: »Eine solche Verweigerungspolitik ist für Heinsberg nicht zielführend.«

»Hier stellt sich die Frage, warum die SPD sich beim Arbeitskreis so einfach aus der Verantwortung zieht und in einer nachfolgenden Sitzung des Planungs- und Verkehrsausschusses gegen alle Park & Ride Parklätze stimmt mit der Begründung, dass sie bis dato keine Sparansätze sehen würde. Dies wiederspricht sich vollkommen.«, so David Stolz, der FDP-Stadtverbandsvorsitzende. »Ebenfalls verwunderlich ist es auch, dass solch ein Arbeitskreis nur hinter verschlossenen Türen tagen sollte und das auch nur mit den Fraktionsvorsitzenden. Könnte dies auch eine Ursache für das Aus dieses Arbeitskreises sein? Gerade wenn man bedenkt, dass die FDP-Stadtratsfraktion bereits im letzten Jahr durch Erwin Hausmann einen ähnlichen Antrag einbrachte (die schwarze Null) mit evtl. Hinzuziehung sachkundiger Personen. Damals wurde dieser Antrag noch hämisch abgelehnt. Es macht den Anschein, als würden manche Themen nicht gerne alleine vertreten, jedoch andere, wie das Thema Schule, einfach durchgedrückt werden«, fügte David Stolz, der FDP-Stadtverbandsvorsitzende hinzu.

Unverständnis äußerte Heinrich Schmitz zu dem Verhalten der Grünen im Planungs- und Verkehrsausschuss: »Haben die Grünen denn überhaupt keine Meinung zum Thema Parkplätze vor Ort? In Horst sollte ein Parkplatz errichtet werden und in Porselen nicht. Dies ist für mich völlig unverständlich.«

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